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Sitzung

 
Gremium Kreistag
 
Zeitpunkt 10.06.2020, um 15:00 Uhr
 
Ort Gesellschafftshaus Sonneberg, Charlottenstraße 5, 96515 Sonneberg
 

An den öffentlichen schließt sich ein nichtöffentlicher und anschließend wieder ein öffentlicher Sitzungsteil an.

 

Unter TOP 7 der öffentlichen Sitzung wurde am 09.06.2020 die Vorschlagsliste aktualisiert.

 

Unter Tagesordnungspunkt 15 der öffentlichen Sitzung wurde am 09.06.2020 der Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE./GRÜNE ausgetauscht.

 

In den Tagesordnungspunkten 2 und 5 der öffentlichen Sitzung sowie 1, 3 und 4 der nichtöffentlichen Sitzung wurden Unterlagen ausgetauscht bzw. ergänzt.

 

 

 

Dokumente

 
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Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung des Kreistages vom 10.06.2020
Dateien vorhanden2: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 06.05.2020
3: Beschlusskontrolle
4: Berichterstattung über die aktuelle Situation bei REGIOMED
Dateien vorhanden5: Änderungen der medizinischen Ausrichtung der REGIOMED-KLINIKEN GmbH
Dateien vorhanden6: Verlagerung der Fachabteilung Neurochirurgie am Klinikum Lichtenfels an das Klinikum Coburg und Verlagerung der Urologie vom Klinikum Coburg an das Klinikum Lichtenfels
7: Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter in der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
Dateien vorhanden8: Änderung der Besetzung von Ausschüssen aufgrund des Ausscheidens eines Kreistagsmitgliedes
9: Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses und von zwei Stellvertretern
Dateien vorhanden10: Bestellung eines Verbandsrates in die Verbandsversammlung des Rettungsdienstzweckverbandes Südthüringen
Dateien vorhanden11: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben 2019 im Deckungskreis 21001.54100 - Bewirtschaftungskosten an Schulen
Dateien vorhanden12: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben 2019 im Deckungskreis 41158.74210 - Hilfe zur Pflege
Dateien vorhanden13: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben 2019 im Deckungskreis 41288.74600 - Eingliederungshilfe
Dateien vorhanden14: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben 2019 im Deckungskreis 45340.77000 - Leistungen der Jugendhilfe
15: Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE./GRÜNE: Hilfe für Vereine und Unternehmen
16: Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE./GRÜNE: Transparenz erhöhen - Kreistag und Landratsamt sichtbarer machen!
17: Antrag der Kreistagsfraktion AfD: Unbare Grundleistungen als Geldersatzleistungen für Asylbewerber in Form eines lokalen Gutscheinsystems im Gebiet des Landkreises Sonneberg
18: Antrag der Kreistagsfraktion CDU/FDP: Sachstandsinformation "Leistungserbringung der Eingliederungshilfe"
19: Information über die Ergebnisse der Jahresrechnung 2019 des Landkreises Sonneberg - Rechenschaftsbericht
20: Anfragen und Mitteilungen
21: Öffentliche Bekanntmachung von zwei in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüssen

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung des Kreistages vom 10.06.2020
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung über die Tagesordnung gemäß Einladung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil.

 
 
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2: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 06.05.2020
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 

 

 
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Protokoll
 
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3: Beschlusskontrolle
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

keine

 
 
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4: Berichterstattung über die aktuelle Situation bei REGIOMED
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

keine

 
 
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5: Änderungen der medizinischen Ausrichtung der REGIOMED-KLINIKEN GmbH
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 

Aufgrund Geschäftsordnungsantrag wurde kein Beschluss gefasst. Es erfolgte nur ein Zwischenbericht.

 
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Beschlussvorlagen
 
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6: Verlagerung der Fachabteilung Neurochirurgie am Klinikum Lichtenfels an das Klinikum Coburg und Verlagerung der Urologie vom Klinikum Coburg an das Klinikum Lichtenfels
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
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Beschlussvorlagen
 
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7: Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter in der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassungen

 

Die Liste wurde am 09.06.2020 aktualisiert.

 
 
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8: Änderung der Besetzung von Ausschüssen aufgrund des Ausscheidens eines Kreistagsmitgliedes
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
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Beschlussvorlagen
 
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9: Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses und von zwei Stellvertretern
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

keine

 
 
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10: Bestellung eines Verbandsrates in die Verbandsversammlung des Rettungsdienstzweckverbandes Südthüringen
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
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Beschlussvorlagen
 
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11: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben 2019 im Deckungskreis 21001.54100 - Bewirtschaftungskosten an Schulen
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
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Beschlussvorlagen
 
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12: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben 2019 im Deckungskreis 41158.74210 - Hilfe zur Pflege
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
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Beschlussvorlagen
 
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13: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben 2019 im Deckungskreis 41288.74600 - Eingliederungshilfe
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
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Beschlussvorlagen
 
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14: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben 2019 im Deckungskreis 45340.77000 - Leistungen der Jugendhilfe
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
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Beschlussvorlagen
 
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15: Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE./GRÜNE: Hilfe für Vereine und Unternehmen
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 

Der Antrag wurde ausgetauscht. Auf Bitte des Fraktionsvorsitzenden wurde in der Zeile 5 das in Klammer Geschriebene (z. B. Gaststätten) gestrichen.

 
 
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16: Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE./GRÜNE: Transparenz erhöhen - Kreistag und Landratsamt sichtbarer machen!
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
 
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17: Antrag der Kreistagsfraktion AfD: Unbare Grundleistungen als Geldersatzleistungen für Asylbewerber in Form eines lokalen Gutscheinsystems im Gebiet des Landkreises Sonneberg
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
 
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18: Antrag der Kreistagsfraktion CDU/FDP: Sachstandsinformation "Leistungserbringung der Eingliederungshilfe"
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

keine

 
 
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19: Information über die Ergebnisse der Jahresrechnung 2019 des Landkreises Sonneberg - Rechenschaftsbericht
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

keine

 
 
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20: Anfragen und Mitteilungen
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

keine

 
 
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21: Öffentliche Bekanntmachung von zwei in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüssen
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
 
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