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Mitgliederbereich
   

Sitzung

 
Gremium Kreistag
 
Zeitpunkt 09.12.2021, um 14:00 Uhr
 
Ort Gesellschaftshaus Sonneberg, Charlottenstraße 5, 96515 Sonneberg
 

An den öffentlichen Sitzungsteil schließt sich ein nichtöffentlicher an.

 

Bitte beachten: Am Montag, dem 06.12.2021, wurden im Tagesordnungspunkt 12 der öffentlichen Sitzung Unterlagen hinterlegt!

 

Bitte beachten: Eine Versorgung mit Speisen und Getränken erfolgt nicht.

 

Gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 8 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 Nr. 2 der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 (ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO) vom 24.11.2021 gilt eine 3 G-Zugangs-beschränkung für Sitzungen und Beratungen in den Kommunen und ihren Verbänden. Dies bedeutet, dass der Zugang zur Kreistagssitzung auf geimpfte Personen, genesene Personen und asymptomatische Personen, die den Nachweis eines negativen Ergebnisses einer Testung auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorlegen, beschränkt ist. Die zugrundeliegende Testung darf bei einem Nachweis mittels Antigen-Schnelltest nicht älter als 24 Stunden sein, mittels eines PCR Tests nicht länger als 48 Stunden und mittels eines Tests mit einem alternativen Nukleinsäure-Amplifikationsverfahren nicht länger als 24 Stunden zurückliegen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Dokumente

 
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Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung des Kreistages vom 09.12.2021
Dateien vorhanden2: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 27.10.2021
3: Beschlusskontrolle
Dateien vorhanden4: Verlängerung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Sonneberg um zwei Jahre
5: Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes und des stellv. Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
Dateien vorhanden6: Änderung der Besetzung von Ausschüssen aufgrund des Ausscheidens eines Kreistagsmitgliedes
Dateien vorhanden7: Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der OVG mbH Sonneberg
8: Antrag der Kreistagsfraktion AfD: Resolution an den Landrat und die Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Sonneberg zum Erhalt und zur Erweiterung des Netzes von Selbstbedienungsterminals usw.
9: Antrag der Kreistagsfraktion AfD: Resolution an den Landrat zur interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Landkreis Hildburghausen zur Vorbereitung von Rechtsmitteln gegen den kommunalen Finanzausgleich 2022
Dateien vorhanden10: Antrag der Kreistagsfraktion AfD: Nachweis von Anlagevermögen des Landkreises Sonneberg
11: Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE./GRÜNE: Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
12: Neufassung der Satzung der MEDINOS Immobilien GmbH
13: Grußwort des Kreistagsvorsitzenden zum Jahresabschluss 2021
14: Anfragen und Mitteilungen

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung des Kreistages vom 09.12.2021
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung gemäß Einladung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil

 
 
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2: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 27.10.2021
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
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Protokoll
 
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3: Beschlusskontrolle
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

keine

 
 
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4: Verlängerung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Sonneberg um zwei Jahre
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 

 

 
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Beschlussvorlagen
 
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5: Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes und des stellv. Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

keine

 
 
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6: Änderung der Besetzung von Ausschüssen aufgrund des Ausscheidens eines Kreistagsmitgliedes
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
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Beschlussvorlagen
 
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7: Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der OVG mbH Sonneberg
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
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Beschlussvorlagen
 
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8: Antrag der Kreistagsfraktion AfD: Resolution an den Landrat und die Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Sonneberg zum Erhalt und zur Erweiterung des Netzes von Selbstbedienungsterminals usw.
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
 
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9: Antrag der Kreistagsfraktion AfD: Resolution an den Landrat zur interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Landkreis Hildburghausen zur Vorbereitung von Rechtsmitteln gegen den kommunalen Finanzausgleich 2022
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
 
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10: Antrag der Kreistagsfraktion AfD: Nachweis von Anlagevermögen des Landkreises Sonneberg
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
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Sonstiges
 
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11: Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE./GRÜNE: Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
 
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12: Neufassung der Satzung der MEDINOS Immobilien GmbH
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Dokument 1: Beschlussfassung

Neu am 06.12.2021 hinterlegt:

Dokument 2: Satzung der MEDINOS Immobilien GmbH

Dokument 3: Änderungsvorschläge des Kreistagsmitgliedes U. Zeiler in der Sitzung des Kreisausschusses am 24.11.2021 (per E-Mail mit Begründung am 25.11.21). Im Kreisausschuss wurde dazu mit Beschluss-Nr. 279/22/2021 ein entsprechender Prüfauftrag an die Verwaltung erteilt.

Dokument 4: Ergebnis Prüfauftrag

 

 

 

 
 
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13: Grußwort des Kreistagsvorsitzenden zum Jahresabschluss 2021
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

keine

 
 
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14: Anfragen und Mitteilungen
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

keine

 
 
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