Sitzung

 
Gremium Kreistag
 
Zeitpunkt 21.07.2021, um 13:30 Uhr
 
Ort Gesellschaftshaus Sonneberg, Charlottenstraße 5, 96515 Sonneberg
 

An den öffentlichen schließt sich ein nichtöffentlicher Sitzungsteil an.

Bitte um Beachtung: Eine Getränkeversorgung erfolgt nicht.

 

Änderungsmitteilung:

 

Die in den Tagesordnungspunkten 12, 13, 14 und 16 fehlenden Sitzungsunterlagen wurden am 13.07.2021 hinterlegt.

 

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Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung des Kreistages vom 21.07.2021
Dateien vorhanden2: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 25.03.2021
Dateien vorhanden3: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 14.04.2021
Dateien vorhanden4: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 19.05.2021
5: Beschlusskontrolle
Dateien vorhanden6: Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Sonneberg betreffend Jahresabschluss 2020
Dateien vorhanden7: Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der OVG mbH Sonneberg, Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates, Ergebnisverwendung
Dateien vorhanden8: Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der REGIOMED-KLINIKEN GmbH, Entlastung des Aufsichtsrates, Ergebnisverwendung
Dateien vorhanden9: Fortschreibung der vorhandenen Entwicklungsstrategie des Klinikstandortes Hildburghausen der REGIOMED-KLINIKEN GmbH
Dateien vorhanden10: Beteiligung des Landkreises Sonneberg an dem kommunalen IT-Dienstleister in Thüringen - Kommunale Informationsverarbeitung in Thüringen GmbH (KIV)
Dateien vorhanden11: Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 des Landkreises Sonneberg dazu: "Feststellung der Jahresrechnung 2019 des Landkreises Sonneberg" und "Entlastung des Landrates und der Beigeordneten nach Feststellung der Jahresrechnung 2019 des Landkreises Sonneberg"
Dateien vorhanden12: Änderung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2021 des Landkreises Sonneberg (Beitrittsbeschluss)
Dateien vorhanden13: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Einzelplan 2 unter der Haushaltsstelle 21000.93504 (Vermögenshaushalt)
Dateien vorhanden14: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Einzelplan 5 unter der Haushaltsstelle 50100.93500 (Vermögenshaushalt)
Dateien vorhanden15: Generalsanierung der Staatlichen Regelschule "Cuno Hoffmeister" mit integrierter Volkshochschule
Dateien vorhanden16: Rechenschaftsbericht über die Ergebnisse der Jahresrechnung 2020 des Landkreises Sonneberg dazu: Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2020 des Landkreises Sonneberg
Dateien vorhanden17: Antrag der Kreistagsfraktion AfD: Überprüfung der Kreistagsmitglieder nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
Dateien vorhanden18: Antrag der Kreistagsfraktion CDU/FDP: EU-Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch
Dateien vorhanden19: Antrag der Kreistagsfraktion CDU/FDP: Resolution gegen Gewalt
Dateien vorhanden20: Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE./GRÜNE: Bezuschussung eines Kühlfahrzeuges für die Tafeln Sonneberg
21: Information zum Sachstand "Strategische Haushaltsoptimierung: Kulturverbund, Leistungs- und Wirkungskennzahlen"
22: Anfragen und Mitteilungen

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung des Kreistages vom 21.07.2021
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung gemäß Einladung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil

 
 
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2: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 25.03.2021
 
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Beschlussfassung

 
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Protokoll
 
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3: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 14.04.2021
 
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Beschlussfassung

 
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Protokoll
 
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4: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 19.05.2021
 
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Beschreibung:

Beschlussfassung

 
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Protokoll
 
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5: Beschlusskontrolle
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

keine

 
 
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6: Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Sonneberg betreffend Jahresabschluss 2020
 
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Beschlussfassung

 
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Beschlussvorlagen
 
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Anlage
 
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7: Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der OVG mbH Sonneberg, Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates, Ergebnisverwendung
 
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Beschlussfassung

 
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Beschlussvorlagen
 
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Anlage
 
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8: Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der REGIOMED-KLINIKEN GmbH, Entlastung des Aufsichtsrates, Ergebnisverwendung
 
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Beschlussvorlagen
 
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Anlage
 
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9: Fortschreibung der vorhandenen Entwicklungsstrategie des Klinikstandortes Hildburghausen der REGIOMED-KLINIKEN GmbH
 
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Beschlussfassung

 
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Beschlussvorlagen
 
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10: Beteiligung des Landkreises Sonneberg an dem kommunalen IT-Dienstleister in Thüringen - Kommunale Informationsverarbeitung in Thüringen GmbH (KIV)
 
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Beschlussfassung

 
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Beschlussvorlagen
 
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11: Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 des Landkreises Sonneberg dazu: "Feststellung der Jahresrechnung 2019 des Landkreises Sonneberg" und "Entlastung des Landrates und der Beigeordneten nach Feststellung der Jahresrechnung 2019 des Landkreises Sonneberg"
 
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Beschreibung:

2 Beschlussfassungen

 
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12: Änderung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2021 des Landkreises Sonneberg (Beitrittsbeschluss)
 
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Beschlussfassung

 

 

 
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Beschlussvorlagen
 
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13: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Einzelplan 2 unter der Haushaltsstelle 21000.93504 (Vermögenshaushalt)
 
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Beschlussfassung

 

 

 
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14: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Einzelplan 5 unter der Haushaltsstelle 50100.93500 (Vermögenshaushalt)
 
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Beschreibung:

Beschlussfassung

 

 

 
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Beschlussvorlagen
 
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15: Generalsanierung der Staatlichen Regelschule "Cuno Hoffmeister" mit integrierter Volkshochschule
 
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Beschlussfassung

 
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16: Rechenschaftsbericht über die Ergebnisse der Jahresrechnung 2020 des Landkreises Sonneberg dazu: Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2020 des Landkreises Sonneberg
 
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Beschlussfassung

 
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17: Antrag der Kreistagsfraktion AfD: Überprüfung der Kreistagsmitglieder nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
 
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Sonstiges
 
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18: Antrag der Kreistagsfraktion CDU/FDP: EU-Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch
 
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19: Antrag der Kreistagsfraktion CDU/FDP: Resolution gegen Gewalt
 
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Sonstiges
 
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20: Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE./GRÜNE: Bezuschussung eines Kühlfahrzeuges für die Tafeln Sonneberg
 
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21: Information zum Sachstand "Strategische Haushaltsoptimierung: Kulturverbund, Leistungs- und Wirkungskennzahlen"
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

keine

 
 
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22: Anfragen und Mitteilungen
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

keine

 
 
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