Sitzung
| Gremium | Kreistag |
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| Zeitpunkt | 02.11.2022, um 15:00 Uhr |
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| Ort | Staatliches Gymnasium "Hermann Pistor", Dammstraße 50, 96515 Sonneberg, Aula/Speisesaal |
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An den öffentlichen Sitzungsteil schließt sich ein nichtöffentlicher an.
Bitte beachten: Am Donnerstag, dem 27.10.2022, wurden unter TOP 10, 11 und 13 der öffentlichen Sitzung Unterlagen eingestellt. |
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Dokumente
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 Alle Dokumente inkl. TOP-Dokumente herunterladen (.zip) |
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| Einladung | |
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Verzeichnis Tagesordnungspunkte
1: Bestätigung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 02.11.2022
2: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 03.08.2022 3: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 24.08.2022
4: Beschlusskontrolle
5: Einvernehmen des Kreistages zur Anpassung der Beförderungsentgelte im öffentlichen Linienverkehr der Omnibus Verkehrs Gesellschaft mbH Sonneberg/Thür. 6: Transferprogramm "Onlinezugangsgesetz (OZG) - Umsetzung und Digitalisierung der Bauaufsicht Thüringen" - Kooperationsprojekt mit den Bauaufsichtsbehörden der Städte Erfurt, Weimar und Jena 7: Erstellung eines Gebäude- und Raumnutzungskonzeptes des Objektes "Lagerhalle 801" für den Katastrophenschutz 8: Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 unter der Haushaltsstelle 91000.86020 9: Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben unter der Haushaltsstelle 35000.93560 im Haushaltsjahr 2021 10: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 unter der Haushaltsstelle 65000.95031 11: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 - Deckungskreis 45540.76020 12: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 - Deckungskreis 45570.77000 13: Rechenschaftsbericht über die Ergebnisse der Jahresrechnung 2021 des Landkreises Sonneberg dazu: Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2021 des Landkreises Sonneberg 14: REGIOMED-KLINIKEN GmbH - Satzungsänderung Henneberg-Kliniken-Betriebsgesellschaft mbH 15: Antrag der Kreistagsfraktion AfD: Resolution des Kreistages gegen überhöhte Energiepreise 16: Antrag der Kreistagsfraktion CDU: Finanzielle Unterstützung zum langfristigen Erhalt der Geburtsstation am Klinikum Sonneberg
17: Anfragen und Mitteilungen
Tagesordnungspunkte
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1: Bestätigung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 02.11.2022
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2: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 03.08.2022
Dokumente: 1 | Beschreibung: √
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3: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 24.08.2022
Dokumente: 1 | Beschreibung: √
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4: Beschlusskontrolle
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5: Einvernehmen des Kreistages zur Anpassung der Beförderungsentgelte im öffentlichen Linienverkehr der Omnibus Verkehrs Gesellschaft mbH Sonneberg/Thür.
Dokumente: 2 | Beschreibung: √
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6: Transferprogramm "Onlinezugangsgesetz (OZG) - Umsetzung und Digitalisierung der Bauaufsicht Thüringen" - Kooperationsprojekt mit den Bauaufsichtsbehörden der Städte Erfurt, Weimar und Jena
Dokumente: 1 | Beschreibung: √
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7: Erstellung eines Gebäude- und Raumnutzungskonzeptes des Objektes "Lagerhalle 801" für den Katastrophenschutz
Dokumente: 1 | Beschreibung: √
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8: Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 unter der Haushaltsstelle 91000.86020
Dokumente: 1 | Beschreibung: √
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9: Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben unter der Haushaltsstelle 35000.93560 im Haushaltsjahr 2021
Dokumente: 1 | Beschreibung: √
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10: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 unter der Haushaltsstelle 65000.95031
Dokumente: 1 | Beschreibung: √
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11: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 - Deckungskreis 45540.76020
Dokumente: 1 | Beschreibung: √
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12: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 - Deckungskreis 45570.77000
Dokumente: 1 | Beschreibung: √
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13: Rechenschaftsbericht über die Ergebnisse der Jahresrechnung 2021 des Landkreises Sonneberg dazu: Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2021 des Landkreises Sonneberg
Dokumente: 1 | Beschreibung: √
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14: REGIOMED-KLINIKEN GmbH - Satzungsänderung Henneberg-Kliniken-Betriebsgesellschaft mbH
Dokumente: 1 | Beschreibung: √
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15: Antrag der Kreistagsfraktion AfD: Resolution des Kreistages gegen überhöhte Energiepreise
Dokumente: 1 | Beschreibung: √
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16: Antrag der Kreistagsfraktion CDU: Finanzielle Unterstützung zum langfristigen Erhalt der Geburtsstation am Klinikum Sonneberg
Dokumente: 1 | Beschreibung: √
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17: Anfragen und Mitteilungen
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