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Sitzung

 
Gremium Kreistag
 
Zeitpunkt 02.11.2022, um 15:00 Uhr
 
Ort Staatliches Gymnasium "Hermann Pistor", Dammstraße 50, 96515 Sonneberg, Aula/Speisesaal
 

An den öffentlichen Sitzungsteil schließt sich ein nichtöffentlicher an.

 

Bitte beachten: Am Donnerstag, dem 27.10.2022, wurden unter TOP 10, 11 und 13 der öffentlichen Sitzung Unterlagen eingestellt.

 

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Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Bestätigung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 02.11.2022
Dateien vorhanden2: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 03.08.2022
Dateien vorhanden3: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 24.08.2022
4: Beschlusskontrolle
Dateien vorhanden5: Einvernehmen des Kreistages zur Anpassung der Beförderungsentgelte im öffentlichen Linienverkehr der Omnibus Verkehrs Gesellschaft mbH Sonneberg/Thür.
Dateien vorhanden6: Transferprogramm "Onlinezugangsgesetz (OZG) - Umsetzung und Digitalisierung der Bauaufsicht Thüringen" - Kooperationsprojekt mit den Bauaufsichtsbehörden der Städte Erfurt, Weimar und Jena
Dateien vorhanden7: Erstellung eines Gebäude- und Raumnutzungskonzeptes des Objektes "Lagerhalle 801" für den Katastrophenschutz
Dateien vorhanden8: Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 unter der Haushaltsstelle 91000.86020
Dateien vorhanden9: Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben unter der Haushaltsstelle 35000.93560 im Haushaltsjahr 2021
Dateien vorhanden10: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 unter der Haushaltsstelle 65000.95031
Dateien vorhanden11: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 - Deckungskreis 45540.76020
Dateien vorhanden12: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 - Deckungskreis 45570.77000
Dateien vorhanden13: Rechenschaftsbericht über die Ergebnisse der Jahresrechnung 2021 des Landkreises Sonneberg dazu: Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2021 des Landkreises Sonneberg
Dateien vorhanden14: REGIOMED-KLINIKEN GmbH - Satzungsänderung Henneberg-Kliniken-Betriebsgesellschaft mbH
Dateien vorhanden15: Antrag der Kreistagsfraktion AfD: Resolution des Kreistages gegen überhöhte Energiepreise
Dateien vorhanden16: Antrag der Kreistagsfraktion CDU: Finanzielle Unterstützung zum langfristigen Erhalt der Geburtsstation am Klinikum Sonneberg
17: Anfragen und Mitteilungen

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Bestätigung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 02.11.2022
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung gemäß Einladung öffentlicher Teil

 
 
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2: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 03.08.2022
 
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Beschreibung:

Beschlussfassung

 
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Protokoll
 
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3: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 24.08.2022
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
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Protokoll
 
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4: Beschlusskontrolle
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

keine

 
 
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5: Einvernehmen des Kreistages zur Anpassung der Beförderungsentgelte im öffentlichen Linienverkehr der Omnibus Verkehrs Gesellschaft mbH Sonneberg/Thür.
 
Dateien vorhandenDokumente: 2 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
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Beschlussvorlagen
 
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Anlage
 
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6: Transferprogramm "Onlinezugangsgesetz (OZG) - Umsetzung und Digitalisierung der Bauaufsicht Thüringen" - Kooperationsprojekt mit den Bauaufsichtsbehörden der Städte Erfurt, Weimar und Jena
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
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Beschlussvorlagen
 
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7: Erstellung eines Gebäude- und Raumnutzungskonzeptes des Objektes "Lagerhalle 801" für den Katastrophenschutz
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
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Beschlussvorlagen
 
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8: Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 unter der Haushaltsstelle 91000.86020
 
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Beschreibung:

Beschlussfassung

 
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Beschlussvorlagen
 
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9: Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben unter der Haushaltsstelle 35000.93560 im Haushaltsjahr 2021
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
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Beschlussvorlagen
 
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10: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 unter der Haushaltsstelle 65000.95031
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 

 
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Beschlussvorlagen
 
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11: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 - Deckungskreis 45540.76020
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 

 

 
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Beschlussvorlagen
 
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12: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 - Deckungskreis 45570.77000
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
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Beschlussvorlagen
 
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13: Rechenschaftsbericht über die Ergebnisse der Jahresrechnung 2021 des Landkreises Sonneberg dazu: Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2021 des Landkreises Sonneberg
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 

 

 
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Beschlussvorlagen
 
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14: REGIOMED-KLINIKEN GmbH - Satzungsänderung Henneberg-Kliniken-Betriebsgesellschaft mbH
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

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15: Antrag der Kreistagsfraktion AfD: Resolution des Kreistages gegen überhöhte Energiepreise
 
Dateien vorhandenDokumente: 1 | Beschreibung: √
Beschreibung:

Beschlussfassung

 
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Sonstiges
 
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16: Antrag der Kreistagsfraktion CDU: Finanzielle Unterstützung zum langfristigen Erhalt der Geburtsstation am Klinikum Sonneberg
 
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Beschlussfassung

 
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Sonstiges
 
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17: Anfragen und Mitteilungen
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

keine

 
 
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